Rückblick: Diskussion um „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ beim 8. Berliner Demografie-Forum in Berlin
Das Querschnittsthema „Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse fördern – Attraktive Regionen gestalten“ von Stadt-Land-Plus befasst sich mit der zentralen Herausforderung des Ausgleichs zwischen Stadt und Land. Im Januar haben wir das 8. Berliner Demografie-Forum in Berlin besucht, bei dem „Vielfalt – Gleichwertigkeit – Zusammenhalt“ wesentliche Diskussionspunkte waren.
Mit der Festrede eröffnete Dr. Wolfgang Schäuble, Bundestagspräsident, das Berliner Demografie-Forum.
Die Eröffnung der Kerntagung übernahm Prof. Dr. Peter Dabrock, Vorsitzender des Deutschen Ethikrates. Er zeigte die Relevanz gleichwertiger Lebensverhältnisse in Deutschland, auch für den sozialen Zusammenhalt, auf. Das effektive Recht an der Teilhabe der Digitalisierung sei dafür besonders in abgelegenen Regionen durchzusetzen. Prof. Dr. Dabrock orientierte sich an der Veröffentlichung „Sozialer Zusammenhalt in Deutschland 2017“ der Bertelsmann Stiftung um darzulegen, dass gesellschaftlicher Zusammenhalt ein Vertrauen in Mitmenschen, die Identifikation mit dem Gemeinwesen, Gemeinwohlorientierung und gesellschaftliche Teilhabe bedürfe.
Die anschließende Diskussion am Round-Table mit 15 Expert*innen befasste sich mit einer Bandbreite an Fragestellungen und gesellschaftskritischen Grundsätzen. Das Fehlen eines gesellschaftlichen Diskurses sowohl aus dem technologischen als auch demografischen Blickwinkel heraus ‚wer wir sind‘ wurde genauso thematisiert, wie oftmals verzögerte politische Reaktionen auf Ungleichheiten (Beispiel Alterssicherung und Vorsorge). Statt ‚Chancengleichheit‘ zu verfolgen wurde von Prof. Dr. Philipp Lersch, Humboldt Universität Berlin, für die Sicherung des Sozialstaates für ‚Ergebnisgleichheit‘ plädiert. Das Thema Jugend zog sich als roter Faden durch das Forum. Die Vertretung vom Bund der Deutschen Landjugend e.V., Sebastian Schaller, vertritt den Standpunkt: Um die Jugend zu stärken, müssten von Orts- bis zur Bundesebene vorhandene Strukturen genutzt werden. Zurzeit fokussieren sich Handlungsansätze entweder auf die Erwachsenen oder Kinder.
Der zweite Round-Table wurde von Diskussionen zur Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse durchzogen. Diverse Expert*innen unter anderem des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat (BMI), des Deutschen Städtetags, Deutschen Landkreistags und des Instituts der Wirtschaft Köln sind in Arbeitsgruppen der BMI-Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" eingebunden und konnten direkten Einblick in die Arbeit geben. Kommunale Altlasten wurden als generelles Problem zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse hervorgehoben und ein frei verfügbares Budget für die Kommunen, etwa eine Neuverteilung der Finanzmittel, Bsp. Hessenkasse, befürwortet. Das Experimentieren sollte mit Freiräumen erlaubt und unterstützt sowie der Wettbewerb unter den Bundesländern wieder generiert werden.