43. Ministerkonferenz für Raumordnung: Wachsende Städte und ihr Umland

Erfolgsfaktoren für eine gute Kooperation

Am 16.11.2018 tagte in Berlin zum Thema "Wachsende Städte und ihr Umland – Erfolgsfaktoren für eine gute Kooperation" die 43. Ministerkonferenz für Raumordnung (MKRO). In der MKRO stimmen sich Bund und Länder in Fragen der Raumordnung ab. Mitglieder sind die zuständigen Minister*innen bzw. Senator*innen. Die MKRO befasst sich mit grundsätzlichen Fragen der Raumordnung und Raumentwicklung. 

Bei der 43. Sitzung nahm die MKRO, den Bericht des Hauptausschusses "Wachsende Städte und ihr Umland  – Erfolgsfaktoren für eine gute Kooperation" zur Kenntniss, der folgendes Fazit zieht:

"Stadtregionale Kooperationen sind eine effektive wie effiziente Möglichkeit, auf Herausforderungen zu reagieren, mit denen sich besonders die wachsenden Städte konfrontiert sehen. Ihre Größe oder ihre Lage im Raum sind dabei nicht entscheidend. Städte und Umland sind eng verflochten durch die Tatsache, dass die Bevölkerung die Angebote von Wohnen und Arbeiten, Einkaufen und Kultur, Gesundheit und Erholung gemeinde-, bzw. im Umfeld von Stadtstaaten auch länderübergreifend, nachfragt. Diese Verflechtungsbeziehungen nachhaltig und bedarfsgerecht zu gestalten erfordert ein kooperatives Vorgehen. Die Raumordnung in Bund und Ländern sollte vor dem Hintergrund der anhaltenden Wachstumsdynamik das Thema in geeigneter Weise weiter verfolgen."

Die MKRO sieht sich darin bestätigt, dass neben den formellen Verfahren der gegenseitigen Beteiligung in der räumlichen Planung auch informelle Verfahren ergänzend erforderlich sind, um Transparenz, Abstimmung und Kooperation zwischen Städten und deren Umland im Interesse einer stärkeren informellen Regionalentwicklung zu unterstützen, und Handlungserfordernisse, die sich aus den veränderten ökonomischen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen ergeben, zu bewältigen.

Die MKRO stelltin ihrem Beschluss fest, dass unterschiedliche Formen stadtregionaler Kooperation von essentieller Bedeutung zur Lösung aktueller Herausforderungen der räumlichen Entwicklung sind, die sich nicht allein innerhalb bestehender administrativer Strukturen lösen lassen. Dies betrifft u.a. Fragen des Siedlungswachstums und des Infrastrukturausbaus ebenso wie die vielfältigen Herausforderungen im Zusammenhang mit dem demografischen Wandel oder der Globalisierung.

Die MInister*innen und Senator*innen empfehlen daher dem Bund und den Ländern, noch stärker in funktionalen Räumen bzw. Stadtregionen zu denken und zu handeln, Stadt-Umland-Kooperationen als Bestandteil formeller und informeller Regionalentwicklung zu stärken und Kommunen in ihren Kooperationsbemühungen zu unterstützen.

Die MKRO betrachtet den Bericht des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR), ergänzt durch eine Kurzfassung (Anlage 2 a), als einen möglichen „Kooperations-Leitfaden“ für die Akteure der stadtregionalen Kooperationen.

Den Beschluss der 43. MKRO nebst Hauptbericht und Anlagen finden Sie hier.