Das Thema „rechtliche Hürden“ ist für das BMBF und für fast alle Verbundvorhaben von erheblicher Bedeutung. Deshalb hat das Querschnittsprojekt in Abstimmung mit dem PTJ die Verbundkoordinator:innen bereits im Januar 2023 gebeten, die in ihrem Vorhaben jeweils als relevant identifizierten „Hürden“ zu beschreiben und möglichst Empfehlungen für Verbesserungen zu formulieren. Auf diese Abfrage gingen insgesamt über 150 Nennungen relevanter rechtlicher Hürden ein. Diese wurden vom Querschnittsvorhaben aufbereitet und mit den Themenfeldern Ressourcenschutz und -kreisläufe, Raumordnung und Baurecht, Datenverfügbarkeit/Datenschutz, Vergaberecht und Fördersystematik geclustert. Eine erste Auswahl von 21 Hürden wurde am 17. April 2023 in einem Online-Workshop mit den Vertreter:innen der Verbundvorhaben mit dem Ziel diskutiert, für eine vertiefte Diskussion bei der Statuskonferenz in Bamberg am 13. Juni 2023 eine „top-ten“-Liste rechtlicher Hürden vorzubereiten. Im Ergebnis entstand eine Liste mit den 15 bei dem Workshop als toprelevant bewerteten Hürden. Diese wurden durch das Querschnittsvorhaben vorgestellt und jeweils durch eine:n Vertreter:in eines Verbundvorhabens vertieft kommentiert.
Nach Vorstellung und Diskussion wurden die Teilnehmenden bei der Statuskonferenz gefragt, ob eine Zusammenstellung mit Empfehlungen erarbeitet werden soll und ob dazu ein Workshop mit juristischen Expert:innen für erforderlich gehalten wird.
Die Dokumentation des Workshops finden Sie
hier.
